Foto: Hauptzollamt Lörrach

Hauptzollamt Lörrach, Abfall am Zoll, das wird nicht einfach nur weggeworfen

Von KWS, Informationen, Zoll17.513 Views

#Hauptzollamt Lörrach, Abfall am Zoll, das wird nicht einfach nur weggeworfen

Weil am Rhein, 7. März 2023

Die Einfuhr von mehr als 1.000 #Autoreifen aus der Schweiz nach Deutschland musste das Zollamt Weil am Rhein Autobahn nach einer Entscheidung der für die #Überwachung der Abfallentsorgung zuständigen Behörde einem Schweizer Unternehmer am 20. Februar 2023 versagen. Die zollrechtliche Anmeldung der Reifen vermittelte den Eindruck, diese seien für ein Reifenhandelsunternehmen in Rheinland Pfalz bestimmt und sollten von dort aus zum Einsatz an Fahrzeugen kommen.

Die Zollbeamten stellten jedoch fest, dass an der angegebenen Anschrift ein Entsorgungsunternehmen ansässig ist. Obendrein wiesen die Reifen auffällige Schäden und eine zu geringe Profiltiefe auf, als dass sie die Sicherheit im Straßenverkehr hätten gewährleisten können. Aufgrund des Gesamtbildes waren die Reifen als Abfälle einzustufen, deren Einfuhr aus der Schweiz in die EU und nach Deutschland nur in einem Notifizierungsverfahren hätte erfolgen dürfen. Ein solches Verfahren hätte die Genehmigung des Transports der Abfälle von der Schweiz nach Deutschland beinhaltet, wobei die jeweils zuständigen Abfallbehörden beider Staaten der Maßnahme hätten zustimmen müssen. Der Ein-, Aus- und Durchfuhr von Abfällen müssen #Zöllner an den EU Außengrenze und der Landesgrenze besonderes Augenmerk schenken.

Gewerblicher und privater Abfall darf nur unter bestimmten Voraussetzungen und unter Einhaltung bestimmter Vorschriften über die Grenzen verbracht werden. Welche dies im Einzelfall sind, hängt auch von der Art der Abfälle ab und davon, ob diese zur Verwertung oder zur Beseitigung bestimmt sind. Hier steht der #Umweltschutz und #Gesundheitsschutz vor allem im Vordergrund. Die EU hat deshalb einheitliche Regelungen geschaffen, welche durch nationale Bestimmungen ergänzt und von den Bundesländern umgesetzt werden.

Der Zoll arbeitet an der Landesgrenze dazu intensiv mit den zuständigen Landesbehörden oder den von diesen beauftragten Unternehmen zusammen. In Baden-Württemberg ist dies die vom Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft beauftragte SAA Sonderabfallagentur GmbH in Fellbach bei Stuttgart, in Rheinland Pfalz die Sonderabfall #Management #Gesellschaft Rheinland Pfalz. Letztere hatte im Falle der Altreifen über die Rückweisung der Sendung entschieden und den Schweizer Exporteur zur Rücknahme aufgefordert.

Zoll Online

Open Stadtmuseum Hashtags

Themen entdecken – Hashtags im Open Stadtmuseum von A bis Z

#Stadtgeschichte verläuft nicht in Schubladen. Orte, Menschen, Unternehmen, Ereignisse und Epochen hängen miteinander zusammen und hinterlassen Spuren an ganz unterschiedlichen Stellen. Mit den Schlagwörtern des Open Stadtmuseums lässt sich der gesamte Bestand deshalb auch quer zu den einzelnen Sammlungen und Feeds erkunden.

Einfach ein Thema auswählen und auf den entsprechenden Hashtag klicken: von #Nationalsozialismus, #Zwangsarbeit und #JüdischesLeben über #Bertelsmann, #Miele, #Eisenbahn und #Einzelhandel bis zu #Dreiecksplatz, #BerlinerPlatz, #Kinos oder #Gaststätten. Jeder Begriff führt direkt zu den dazu vorhandenen Beiträgen, Bildern, Dokumenten und Geschichten.