»Deutsch Palästinensische Gesellschaft« verteidigt Berliner »Linkspartei«

»Deutsch Palästinensische Gesellschaft« verteidigt Berliner »Linkspartei«

• Präsident Nazih Musharbash warnt vor Instrumentalisierung von Antisemitismus Vorwürfen – schiefes Verständis von #Staatsraison

#Osnabrück, 4. Oktober 2026

Vor dem Hintergrund einer von der »Linkspartei« geführten #Regierungskoalition in #Berlin hat der Präsident der Deutsch Palästinensischen Gesellschaft (#DPG), Nazih Musharbash, davor gewarnt, Antisemitismus Vorwürfe gezielt zur politischen Diskreditierung zu nutzen. »Die Parteiführung der ›Linken‹ hat glaubhaftgemacht, dass in der Partei kein Platz für #Antisemitismus ist«, sagte Musharbash im Gespräch mit der »Neuen Osnabrücker Zeitung« (#NOZ). Er sehe für die #SPD nichts, »was dagegensprechen sollte, Gespräche über eine Koalition« mit der »Linken« zu führen, sagte Musharbash, der selbst SPD Mitglied ist.

Der »Linkspartei« in Berlin wird nach dem Wahlsieg in der Hauptstadt von Kritikern vorgeworfen, antisemitische Milieus nicht konsequent genug zurückzuweisen. Dieser Vorwurf drohe einmal mehr instrumentalisiert zu werden, was »im Kampf gegen Judenfeindlichkeit nicht sachdienlich« sei, mahnte der DPG Präsident.

Gleichzeitig warnte Musharbash davor, den Begriff des israelbezogenen Antisemitismus so zu gebrauchen, als seien Israel Kritiker automatisch antisemitisch. »Legitime Kritik ist Kritik an israelischem Regierungshandeln und am Vorgehen der israelischen #Armee in #Gaza, im #Libanon und der #Besatzungsmacht in der #Westbank«, betonte der DPG Präsident gegenüber noz. Die Grenze zum Antisemitismus verlaufe dort, wo Menschen persönlich für das Handeln ihres Staates verantwortlich gemacht würden.

Kritik übte Musharbash an der Haltung politischer Entscheidungsträger in Deutschland. Bedauerlicherweise werde die viel beschworene Staatsräson von vielen so verstanden, »als gebe es eine Gleichsetzung zwischen dem berechtigten Schutz des Judentums und des Staates #Israel mit der nationalistischen israelischen Regierung«, sagte er noz. Das erschwere die ohnehin explosive Debatte zusätzlich.

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