Klimablockierer und Rechtsaußen abwählen: »Campact« startet sechs Erststimmen-Kampagnen

Von KWS, Informationen, Politik130.159 Views

Rund vier Wochen vor der Bundestagswahl weist die Bürgerbewegung »Campact« auf die Bedeutung der Erststimme hin. Sie bestimmt, welche Kandidatinnen und Kandidaten direkt in den Bundestag einziehen. Während manche Abgeordnete auch über die Landesliste ihrer Partei abgesichert sind, müssen andere ihren Wahlkreis unbedingt direkt gewinnen. Das eröffnet die Chance, den Einzug einzelner Abgeordneter zu verhindern: So stellt sich Campact vehementen Klimaschutz-Blockieren wie Thomas Bareiß entgegen. Zugleich geht es in einigen Wahlkreisen darum, den Einzug rechter oder rechtsextremer Direktkandidaten wie Hans-Georg Maaßen oder Hans-Jürgen Irmer zu verhindern.

In einer strategischen Analyse hat Campact aus 299 Wahlkreisen sechs herausgearbeitet, in denen die Vergabe der Erststimme Ende September einen besonders signifikanten Unterschied macht: Hannover Land Zwei (47), Leverkusen/Köln Vier (101), Dresden Eins (159), Lahn-Dill (172), Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg (196) und Zollernalb-Sigmaringen (295). In den Wahlkreisen Dresden und Leverkusen mobilisiert Campact für Katja Kipping (Linke) und Karl Lauterbach (SPD). In Dresden geht es darum, einen Direktmandat-Sieg des rechtsextremen AFD-Kandiaten durch die strategische Vergabe der Erststimme für Kipping zu vereiteln. In Leverkusen will Campact den Einzug von Lauterbach über das Direktmandat erreichen, da dieser nicht über einen Listenplatz abgesichert ist.

Dazu Felix Kolb, Geschäftsführender Vorstand bei »Campact«: »Wir machen mit unserer Kampagne auf eine Besonderheit des Wahlrechts aufmerksam, die vielen nicht bewusst ist. Die Erststimme bestimmt, wer für seinen oder ihren Wahlkreis in den Bundestag einzieht. Wir setzen hier also an einem neuralgischen Punkt der direkten Bürgerbeteiligung an.« Dabei bleibt »Campact« parteipolitisch unabhängig und ruft bewusst nicht zur Wahl einer bestimmten Partei mit der Zweitstimme auf. Stattdessen spricht sich die Organisation für die Wahl von Personen mit der Erststimme auf, die für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit einstehen.

In jedem der sechs Wahlkreise hat sich das Kampagnen-Netzwerk »Campact« zuvor durch eine Umfrage unter seinen Unterstützerinnen und Unterstützern vor Ort die Zustimmung für die jeweilige Erststimmen-Kampagne eingeholt. In den Umfragen stießen die Kampagnen dabei stets auf großen Zuspruch, jeweils mehr als 80 Prozent der Teilnehmenden sprach sich für ein Engagement von »Campact« aus. Geplant sind unter anderem Social-Media-Aktivitäten sowie Veranstaltungen und Aktionen vor Ort.

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